Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Apox24, Neue Schönholzer Str. 20, 13187 Berlin (nachfolgend „Apox24″ oder „wir”) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde” oder „Sie”).
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
1.3 Kunde im Sinne dieser AGB ist ausschließlich ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, also eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir erneut auf sie hinweisen müssen.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
2.2 Die Präsentation von Produkten auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
2.3 Durch das Absenden einer Anfrage über unser Kontaktformular, per E-Mail, Telefon oder Fax gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
2.4 Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware annehmen.
2.5 Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahme (Auftragsbestätigung) oder durch Lieferung der Ware zustande.
3. Produktinformationen
3.1 Die Darstellung der Produkte auf unserer Website erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Form oder Größe bleiben vorbehalten.
3.2 Alle Produktbeschreibungen, technischen Daten und sonstigen Angaben sind Annäherungswerte und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
3.3 Alle angebotenen Produkte entsprechen den gesetzlichen Anforderungen für Medizinprodukte der Klasse I und sind CE-zertifiziert.
4. Preise und Zahlung
4.1 Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
4.2 Die Preise gelten ab Lager Berlin. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart.
4.3 Bei Bestellungen aus dem Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
4.4 Die Zahlung erfolgt nach individueller Vereinbarung:
- Vorkasse per Banküberweisung
- Rechnung (nur für Bestandskunden mit positiver Bonität)
- Andere Zahlungsarten nach Absprache
4.5 Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4.6 Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5. Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager Berlin an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung.
5.3 Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-4 Werktage innerhalb Deutschlands, sofern die Ware vorrätig ist.
5.4 Bei Lieferungen ins Ausland verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
5.5 Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5.6 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.
6.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
7. Gewährleistung und Mängelrüge
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit folgenden Modifikationen:
7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung der Ware.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
7.4 Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch vor Ablauf der Gewährleistungsfrist, schriftlich anzuzeigen.
7.5 Bei berechtigten Mängelrügen stehen uns zunächst Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
7.6 Für Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 8 dieser AGB.
8. Haftung
8.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.4 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in dieser Ziffer 8 vorgesehen ist ausgeschlossen.
9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
9.1 Der Kunde kann gegen unsere Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
9.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10. Datenschutz
10.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden zur Vertragsabwicklung und Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten.
10.2 Ausführliche Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
11. Geheimhaltung
11.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Informationen über die andere Partei vertraulich zu behandeln.
11.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
12. Abtretung
Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
13.1 Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Berlin.
13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.3 Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
14. Anwendbares Recht
14.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14.2 Sollte der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands haben, gilt deutsches Recht auch dann, wenn nach den Regeln des internationalen Privatrechts das Recht eines anderen Staates zur Anwendung käme.
15. Salvatorische Klausel
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
15.2 Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
16. Änderungen der AGB
16.1 Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
16.2 Änderungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.
16.3 Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Wir werden den Kunden in der Mitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widespruchsfrist hinweisen.
17. Besondere Hinweise für Medizinprodukte
17.1 Alle von uns gelieferten Produkte sind für den professionellen medizinischen Gebrauch durch Fachpersonal bestimmt.
17.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Produkte nur bestimmungsgemäß zu verwenden und die Herstellerangaben sowie gesetzlichen Vorschriften zu beachten.
17.3 Die Lagerung der Produkte muss unter den vom Hersteller vorgegebenen Bedingungen erfolgen.
17.4 Der Kunde hat sicherzustellen, dass nur qualifiziertes Personal mit den Produkten arbeitet.
18. Exportkontrolle
18.1 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union hat der Kunde alle geltenden Export- und Importvorschriften zu beachten.
18.2 Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Exportkontrollvorschriften durch den Kunden entstehen.
19. Qualitätssicherung
19.1 Alle gelieferten Produkte entsprechen den gesetzlichen Anforderungen an Medizinprodukte der Klasse I und sind CE-zertifiziert.
19.2 Produktdokumentationen, Konformitätserklärungen und Zertifikate werden auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
20. Rückgabe und Umtausch
20.1 Aus hygienischen Gründen können Medizinprodukte grundsätzlich nicht zurückgenommen werden, es sei denn, die Ware ist mangelhaft.
20.2 Bei berechtigten Beanstandungen nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern Ersatz oder erstatten den Kaufpreis.
20.3 Irrtümlich bestellte Ware kann nur nach vorheriger Absprache und gegen Berechnung einer Bearbeitungsgebühr von 15% des Warenwerts zurückgenommen werden, sofern die Originalverpackung unversehrt ist.
21. Widerrufsrecht
Da unsere Verträge ausschließlich mit Unternehmern geschlossen werden, besteht kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzrecht.
22. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns jederzeit kontaktieren:
Apox24
Neue Schönholzer Str. 20
13187 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 47396015
E-Mail: info@apox24.de
Stand: Oktober 2025
Hinweis: Diese AGB wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Sie ersetzen jedoch keine individuelle Rechtsberatung. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.